Sitzungen wichtig für die Demokratie

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Der Sitzungsdienst als demokratisches Gut findet statt!

 

Der Sitzungsdienst als demokratisches und kommunalpolitisch wichtigstes Element wird derzeit unter strengen Auflagen weiter stattfinden. Hierbei halten wir uns an das bayerische Infektionsschutzgesetz und unseren eigenen Rahmenhygieneplan. In der aktuellen Fassung bedeutet das: wir haben eine strenge Limitierung (nach 45 Minuten wird gelüftet, nach 90 Minuten muss die Sitzung beendet oder gegebenenfalls vertagt werden). Das wichtigste Element, die demokratische öffentliche Findung des bestmöglichen Kompromisses zwischen politischen Auftrag des Rates und die Gegenüberstellung der verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten durch die Mitarbeiter, ist damit öffentlich gewährt. Ausschüsse tagen bislang im Rathaus und der Marktrat im Badsaal.

 

Die öffentlichen Sitzungen sind auch weiterhin für Besucher zugänglich (mit FFP2-Maske). Bei Bedarf können wir werden Ihnen hierfür geeignete Masken zur Verfügung stellen - bitte haben Sie aber Verständnis, dass wir nur eine begrenzte Zahl an Besuchern im Rathaus/Badsaal zulassen können.

Ziel ist es, die Durchführung des Sitzungen für ALLE unter so wenig Ansteckungsrisiken wie möglich zu ermöglichen. Bislang wurde diese Anzahl der möglichen Besucher bei Sitzungen noch nicht überschritten.

 

Nicht-öffentliche Sitzungen werden gemäß den Vorgaben für Vergaben, Verträge oder durch die Bayer. Gemeindeordnung (BayGO) ebenfalls durchgeführt.

 

Der Markt Schnaittach versucht übers Bürgermeisteramt möglichst viele Informationen aus den Sitzungen auf die Homepage zu stellen und über den Sitzungsspiegel in unserem Mitteilungsblatt MIT abzubilden.

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