Volksbegehren "Abberufung des Landtags"

Themenlogo Schnaittach - Bürgerservice

Im Zeitraum vom 14.10.2021 bis 27.10.2021 findet ein Volksbegehren „Abberufung des Landtags“ statt.

Wenn Sie das Volksbegehren unterstützen wollen, haben Sie in dieser Zeit Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Montag, Mittwoch und Donnerstag von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Dienstag von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr, sowie zusätzlich am Samstag, 16.10.2021 von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Dienstag, 26.10.2021 von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr die Möglichkeit, sich im Rathaus in entsprechende Listen einzutragen.

 

Wenn Sie sich in dieser Zeit nicht in die Unterschriftslisten im Rathaus Schnaittach eintragen können, besteht die Möglichkeit einen Eintragungsschein zu beantragen. Mit diesem können Sie sich in einer anderen Gemeinde in Bayern eintragen, oder eine Hilfsperson nach Art. 69 Abs. 3 Satz 3 Landeswahlgesetz mit der Eintragung beauftragen, wenn Sie während der gesamten Eintragungszeit wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum aufzusuchen. Dies ist auf dem Eintragungsschein eidesstattlich zu versichern.

 

Briefwahl mit einem Eintragungsschein ist beim Volksbegehren nicht möglich.

 

Den Antrag können Sie hier downloaden.

drucken nach oben